In diesem Fall geht es um die GEMA, die von einem japanischen Restaurant Gebühren fordert. Die Chefin ist gebürtige Chinesin und hat einige Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer Heimat mitgebracht und lässt die Musik in ihrem japanischen Restaurant in der Dauerschleife spielen. Als ein Kontrolleur von der GEMA kommt, sagt sie ihm auch, dass [...]

In der Nacht des 22.01.2012 wurde diese Seite “versuchsweise” gehackt, so dass nur eine weiße Seite sichtbar war. “Versuchsweise” deshalb, weil “man” es zwar schaffte, die Darstellung zu ändern, aber dann auch wieder zu blöd war, den Code für einen funktionierenden Link zu einem Download zu implementieren. *gegen-die-Stirn-klatsch* Und wenn man sowas macht, dann sollte [...]

Das OLG Düsseldorf – I-20 W 132/11 – bewilligt mit einem Beschluß einem Abgemahnten PKH. Dabei kann man durchaus sagen, daß es sich die Abmahner “ordentlich zur Brust nimmt”. I. Prozessuales Trägt eine Partei etwas im Prozeß vor, muß die andere Partei darauf erwidern, denn sonst gilt es als u.U. zugestanden, § 138 Abs. 2 [...]

Wie Heise heute berichtete, versteigert die Kanzlei U+C (Urmann und Kollegen) jetzt Abmahnforderungen in Höhe von 90 Millionen (!) Euro. Nein, wirklich kein Verschreiber, Zitat: Insgesamt geht es um die stolze Summe von rund 90 Millionen Euro, die sich aus 70.000 Abmahnungen mit einer jeweiligen Kostenrechnung von 1286.80 Euro ergeben soll. Das sind eine menge [...]

Unter dem Aktenzeichen 6 U 67/11 erließ das OLG Köln (!) einen Hinweisbeschluß, der durchaus aufhorchen läßt. Es stellt nicht in Abrede, daß der Grund der Schadensersatzforderung bestehe, jedoch die Höhe zweifelt es an. Bisher war es so, daß die abmahnenden Musikverlage en Tarif VR W I der GEMA wählte. Dies bedeutete eine Vergütung von [...]

Das LG Berlin – 16 O 55/11 – hatte sich u.a. damit befassen müssen, ob behauptet werden darf, daß die von einer Abmahnkanzlei eingesetzte Ermittlungssoftware fehlerhaft arbeitet. Die Sachlage ist etwas umständlich. Kurzgefaßt sieht es in etwa so aus: Das Unternehmen U ist auf die Erfassung von IP-Adressen in Tauschbörsen spezialisiert. U hatte mit der [...]

Das AG Düsseldorf erließ unter dem AZ: 57 C 15740/09 ein Urteil, welches im gewissen Maße sicherlich positiv ist. Andererseits läßt es leider Raum für Spekulationen über das technische Verständnis der Gerichte. Daß § 97a Abs. 2 UrhG abgelehnt wurde, war fast schon zu erwarten. Kommen wir aber zum positiven Teil. Durchaus positiv ist aus [...]

Wie die Kanzlei Richter / Süme heute mitteilte, hat das Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss vom 20.05.2011 , Az 6 W 30/11 bezüglich der Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen Privatmann gegenüber einem Gewerbetreibenden nun differenziert: Was war passiert? Ein Fall von Vielen: Abgemahnter erhält Schreiben einer Kanzlei, er habe die ausschließliches Rechte des Tonträgerherstellers verletzt. [...]

Die Klägerin hatte einen briefmarkengroßen Ausschnitt eines Bildes bei der Neubearbeitung ihrer gewerblichen Seite aus einem kostenlosen Pool verwendet. Die Firma Corbis ließ sie abmahnen und verlangte 460,00 Euro für die Bildnutzung zuzüglich 7% USt plus Anwaltskosten berechnet auf einen Streitwert in Höhe von 7.500,00 Euro, also 535,60 Euro zuzüglich Auslagenpauschale zuzüglich Mehrwertsteuer. Endbetrag 1.153,36 [...]

Hier wurde schon darüber berichtet, daß es immer wieder zu sog. “doppelten Abmahnungen” kommt, d.h. zum einen mahnt der/die Künstler ab und zum anderen z.B. der Verlag. Über einen solchen Fall hatte das OLG Hamm – I-4 U 202/10 zu entscheiden. Der Kläger hatte zwei Bilder geschaffen. Die Beklagte warb mit diesen zwei Bildern, obwohl [...]